PodcastWie das Bundesverfassungsgericht die Demokratie schützt
Hier ein Auszug ihrer Gedanken:
Wir erleben Versuche von Akteuren, die es mit der Demokratie gar nicht gut meinen, sich des Wortes zu bemächtigen.
Minderheit können wir alle sein, je nachdem, was die Mehrheit will. Das Gericht ist dafür da, alles zu hören und insofern Minderheiten zu schützen, aber eben als jede und jeder Einzelne in dieser Gesellschaft.
Wenn ein Verfassungsgericht nicht den Mut hat, sich auch mal gegen eine Mehrheit zu stellen, vor allen Dingen auch gegen Ressentiments, gegen Vorbehalte, gegen Launen in unserer Zeit, wer denn dann?
Die Vorgänge rund um die erste gescheiterte Richterinnenwahl – in dem Fall im letzten Jahr – sind schon besorgniserregend […] Wem die Demokratie etwas wert ist, der muss mit Verfassungsrichterwahlen sorgfältiger umgehen.
Am Gericht braucht es Vielfalt der Perspektiven. Und das heißt, unterschiedliche Positionen sind eine gute Idee für das Gericht und nicht das Falsche.
Das Gericht hat Worte, es hat seine Entscheidungen, aber es hat keinen Gerichtsvollzieher, es hat keine Truppen, die es irgendwo hinschicken kann. Es ist darauf angewiesen, in einer Gesellschaft politisch, demokratisch, gesellschaftlich respektiert zu werden. Deswegen braucht es Leute, die verstehen, worum es geht.
